Allgemeine Geschäftsbestimmungen

1. Gültigkeit der Bestimmungen
2. Auftragserteilung und Annahme
3. Wartung von Internetseiten
4. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
5. Datenschutz
6. Urheber- und Reproduktionsrechte
7. Webspace, Domain, Datenübertragung auf den Server
8. Gewährleistung und Haftung
9. Kündigung und Schlussbestimmungen

1. Gültigkeit der Bestimmungen
   Zwischen Cornelia Homolka, Weißiger Hang 3d, 01705 Freital, Tel. +49 (0)351 6506532 und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit. Gegenstand des Vertrages ist die Entwicklung eines Konzeptes für eine WebSite und die Erstellung der WebSite. Nicht im Preis enthalten ist die Vermittlung von Webspace und Domainnamen, hierzu verweisen wir auf die AGB des jeweiligen Providers. Auf Wunsch können wir auch weitere Domainnamen vermitteln.

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2. Auftragserteilung und Annahme
   Mit der Auftragserteilung an Cornelia Homolka, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde die AGB für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Der Anbieter verpflichtet sich, eine gebrauchstaugliche WebSite im HTML-Format (DIN A4) herzustellen und diese dem Kunden vorzulegen. Der Anbieter erbringt seine vertraglich geschuldeten Leistungen in drei Phasen nach Maßgabe der folgenden Absätze a - c.
   1. Konzeptphase:
      Der Anbieter erarbeitet zunächst ein Konzept für die Struktur der WebSite. Zu dieser Struktur gehören ein Verzeichnis über die hierarchische Gliederung der einzelnen Webseiten (Strukturbaum), auf Wunsch (ein etwaiges Framekonzept), die Platzierung von Links und - soweit vereinbart - die Einbindung eines E-Mail Fensters.
   2. Entwurfsphase:
      Nach Fertigstellung des Konzepts und nach Freigabe des Konzepts durch den Kunden erstellt der Anbieter eine Basisversion der WebSite auf der Grundlage des freigegebenen Konzepts. Die Basisversion muss die Struktur der WebSite erkennen lassen, die wesentlichen gestalterischen Merkmale beinhalten und die notwendige Grundfunktionalität aufweisen. Zur notwendigen Grundfunktionalität gehört insbesondere die Funktionstüchtigkeit der Links, die die einzelnen Webseiten verbinden.
   3. Herstellungsphase:
      Nach Fertigstellung der Basisversion und deren Freigabe durch den Kunden erstellt der Anbieter die Endversion der WebSite. Der Kunde stellt dem Anbieter die in die WebSite einzubindenden Inhalten (Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Preise) zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Nach Fertigstellung der Basisversion der WebSite und deren Freigabe des Kunden erstellt der Anbieter die Endversion. Die Basisversion ist vom Kunden zu prüfen und durch schriftliche (evtl. auch mündlich, siehe Webvertrag) Erklärung freizugeben. Während der Herstellungsphase ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der WebSite zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der WebSite den vertraglichen Anforderungen entsprechen. Nach Fertigstellung der WebSite ist der Anbieter verpflichtet, dem Kunden die WebSite auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen. Der Fertigstellungszeitpunkt ist jedoch nicht identisch mit dem Zeitpunkt der Publizierung. Erst nach Zahlungseingang wird die WebSite durch Cornelia Homolka ggf. im Internet publiziert bzw. dem Auftraggeber ausgehändigt. Für eine jeweils aktuelle Sicherheitskopie seiner Inhalte ist der Kunde selbst verantwortlich.

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3. Wartung von Internetseiten
   Wartung von Internetseiten sind nur möglich, wenn dem Anbieter die Zugangsdaten des Providers vom Kunden ausgehändigt werden.
   1. Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit Cornelia Homolka abgeschlossen, ist der Anbieter dafür verantwortlich für die Kontrolle der Web-Seiten und ggf. Fehler zu beseitigen, sowie die Webseiten diesbezüglich zu aktualisieren. änderungen von Inhalten der WebSite werden gesondert berechnet. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine änderungen durch Dritte an dem Wartungsvertrag aufgeführten Webseiten vorgenommen werden.
   2. Vertragsdauer ist die durch den Kunden und Cornelia Homolka vereinbarte Laufzeit des Vertrages und beginnt zum 1. eines jeden Monats. Mindestlaufzeit eines Wartungsvertrages beträgt 4 Monate. Nach Ablauf dieser Frist verlängert sich der Vertrag um weitere vier Monate, sofern bis zum 15. des ersten Monats der neuen Vertragsperiode keine schriftliche Kündigung vorliegt.
   3. Wünscht der Kunde änderungen von Text und Fotos selbst vorzunehmen, so ist dies jederzeit möglich, soweit sie die Funktionsfähigkeit, Entwurf und die Reinzeichnungen der WebSite nicht beeinträchtigen. Anmerkung: HTML-Kenntnisse sind erforderlich. In diesem Fall übernimmt der Anbieter keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Die Rechte des Kunden aus den mit Cornelia Homolka getätigten Geschäften sind nicht übertragbar. Cornelia Homolka ist nicht verpflichtet, spezielle Herstellungsdateien, Layouts, die am Computer erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben. Wünscht der Kunde die Herausgabe solcher Dateien, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Cornelia Homolka kann beauftragt werden, die verlorenen Dateien (Texte, Bilder, Entwürfe) wieder herzustellen, dies erfolgt gegen gesonderte Berechnung, gemäß Preisliste. Die Inhalte Texte, Bilder etc. hat der Kunde unentgeltlich dem Anbieter zur Verfügung zu stellen. Rücksendung der Kundenvorlagen erfolgt unfrei per Post.

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4. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
   Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Nutzung des Leistungsangebotes von Cornelia Homolka erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten, die der aktuellen Preisliste bzw. dem Webvertrag zu entnehmen sind. Eine Anzahlung von 25% bei Vertragsschluss wird erhoben. Die Zahlungsfrist beträgt 7 Tage nach Rechnungserhalt und ist ohne Abzug zahlbar.
   Als Zahlungsweisen werden akzeptiert: Barzahlung, überweisung, Bankeinzug.
   Die Erstanmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch Cornelia Homolka nach besten Möglichkeiten. Ich übernehme jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung. Ein Zeitpunkt zur Fertigstellung eines erteilten Auftrages kann nicht genannt werden. Terminzusicherungen müssen schriftlich niedergelegt werden. Wenn ein Fertigstellungstermin vereinbart wird, ist dieser Termin für den Anbieter nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Kunde zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere im Falle einer Verletzung der Verpflichtungen des Kunden. Als vergütungspflichtige Mehraufwendungen gelten unabhängig von der gewählten Vergütungsart in jedem Fall Aufwendungen, die der Anbieter tätigt, weil der Kunde nach Freigabe des Konzepts, nach Freigabe der Basisversion oder nach Teilabnahmen auf Wunsch des Kunden änderungen vorgenommen hat, die sich auf Leistungen beziehen, die bereits freigegeben bzw. angenommen worden sind. Mehraufwendungen werden in jedem Fall dem Anbieter vergütet. Erstreckt sich ein Auftrag über eine längere Zeit so sind Abschlagszahlungen (in drei Phasen, gemäß den Absätzen 2.a - c) fällig. Bei Zahlungsverzug wird der Anbieter die Arbeiten vorerst einstellen und es besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf Publizierung oder Aushändigung der Website. Es werden Verzugszinsen zu banküblichen Sätzen zzgl. Mahngebühren erhoben. Beanstandungen der WebSite sind innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei Cornelia Homolka geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen. Wird der Auftrag nach Auftragserteilung bzw. vor Fertigstellung der Arbeit vom Kunden zurückgenommen, hat dieser die bereits entstandenen Kosten sowie eine Abbruchpauschale von 30% zu tragen.

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5. Datenschutz
   Soweit Daten gleich in welcher Form an Cornelia Homolka übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Cornelia Homolka übernimmt keine Gewähr dafür, dass Daten bzw. Inhalte von Dritten manipuliert oder in irgendeiner Weise verändert werden können. Es besteht im Schadensfall kein Anspruch auf Haftung für unmittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten in der Datenbank von Cornelia Homolka gespeichert werden. Diese Daten werden von Cornelia Homolka nicht an Dritte weitergegeben.

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6. Urheber- und Reproduktionsrechte
   Sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte an der WebSite werden vom Anbieter auf den Kunden übertragen, sobald der Anbieter die WebSite auf den Datenträger übergeben hat und der Kunde zuvor die geschuldete Vergütung an den Anbieter entrichtet hat. Jeder an Cornelia Homolka erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einweisung von Nutzungsrechten an den Werksleistungen gerichtet ist. Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Jede Nachahmung auch von Teilen ist unzulässig. Somit dürfen Produkte die von mir hergestellt werden, weder vom Kunden noch von Dritten kopiert, nachgedruckt oder in anderer Art vervielfältigt werden, es sei denn, der Kunde holt zuvor die schriftliche Freigabe von mir ein. Cornelia Homolka hat das Recht auf Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt Cornelia Homolka, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Bei allen an mich übergebene Arbeiten setzen ich voraus, dass dem Kunden die Urheberrechte zustehen. Ich lehne jede Haftung, die aus der Missachtung solcher Rechte entstehen könnten ab. Wenn Vorlagen mit dem Copyright Dritter ausgestattet sind, setzen ich ebenfalls voraus, dass der Kunde das Einverständnis des Urhebers besitzt. Ich bin berechtigt jedes fertiggestellte Produkt mit meinen Copyright zu versehen. An geeigneten Stellen werden in die WebSite Hinweise auf die Urheberstellung des Anbieters aufgenommen. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, diese Hinweise zu entfernen. Ich bin ausdrücklich ermächtigt Muster von in Auftrag gegebenen Arbeiten für meine Werbezwecke zu verwenden, zu veröffentlichen und zu verteilen.

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7. Webspace, Domain, Datenübertragung auf den Server
   Cornelia Homolka stellt selbst kein Webspace zur Verfügung. Auf Wunsch des Kunden vermittle ich Webspace anderer Provider. Die Rechnung über Webspace erfolgt gesondert durch den Provider. Für alle Punkte die die Vermittlung betreffen, verweisen ich auf die AGB des jeweiligen Providers. Falls der Kunde die Domain schon besitzt, so ist eine Datenübertragung des Anbieters nur möglich, wenn der Kunde dafür sorgt, dass alle Zugangsdaten auf den Server an Cornelia Homolka ausgehändigt werden. Falls der Kunde bereits über Speicherplatz bei einem anderen Provider verfügt und die Datenübertragung der Kunde selbst vornimmt oder durch Dritte, ist eine Haftung durch Cornelia Homolka ausgeschlossen. Ansonsten ist Cornelia Homolka für eine unerlaubte Nutzung nicht verantwortlich zu machen. Im Falle von technischen Problemen bzw. Zugänge zum Internet von seitens des Providers hat Cornelia Homolka, derartige Ausfälle und Engpässe nicht zu vertreten. Schadenersatzansprüche des Kunden sind gegenüber Cornelia Homolka ausgeschlossen. Cornelia Homolka übernimmt keine Garantie dafür, dass die vom Kunden bestellten Domainnamen bereitgestellt werden. Sollte der gewünschte Domainnamen vergeben sein, versucht Cornelia Homolka einen Alternativnamen bereitzustellen bzw. diesen zu beantragen, falls der Kunde damit einverstanden ist. Die Rechnung über Webspace erfolgt gesondert. Der Kunde verpflichtet sich bei der Domain nicht gegen Rechte Dritter zu verstoßen und Cornelia Homolka schadlos zu halten. Bei Verstoß des Namensrechts müsste der gewählte Domainname vom Kunden zurückgegeben werden.

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8. Gewährleistung und Haftung
   Für Mängel der WebSite haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen (§§ 633 ff. BGB). Der Anbieter ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Falle, den Anbieter von jeglicher Haftung gegenüber Dritten von Schadensansprüchen freizustellen. Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters Cornelia Homolka auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Unerlaubte Inhalte kann der Anbieter auf der WebSite entfernen.

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9. Kündigung und Schlussbestimmungen
   Dieser Vertrag kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Dresden als Gerichtsstand vereinbart. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten.

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